Fall Magnitski: Bundesregierung muss von Russland Rechtsstaatlichkeit einfordern

Zum zweiten Todestag von Sergej Magnitski erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Der Fall Magnitski steht exemplarisch für die russische Willkürjustiz. Er zeigt: Wer sich gegen staatlichen Machtmissbrauch...

Grüne befragen Bundesregierung zur Rechtsstaatlichkeit in Russland

Die Europäische Union ist vor einem Jahr mit Russland eine Modernisierungspartnerschaft eingegangen. Sie dient "einem Europa, das auf einer breit angelegten Zusammenarbeit gründet ohne Trennlinien, einer Gemeinschaft...

Visafreiheit muss das Ziel sein

Anlässlich der heute stattfindenden interfraktionellen Arbeitsgruppe "Visaerleichterungen Deutschland Russland" erklären die Mitglieder der Arbeitsgruppe Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik, und Memet Kilic, Sprecher...

MDR-Fernsehballett bei Kadyrow: Unanständig und politisch unzurechnungsfähig

Zum Auftritt von Mitgliedern des MDR-Fernsehballetts in Tschetschenien erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Der Auftritt von Mitgliedern des MDR-Fernsehballetts bei der umstrittenen Geburtstagsfeier von...

Fünfter Todestag von Anna Politkowskaja: Mord umfassend aufklären

Zum fünften Jahrestag der Ermordung der russischen Journalistin Anna Politkowskaja erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: