Mit der Bundestagswahl 2005 wechselte ich von der Integrationspolitik in den Auswärtigen Ausschuss. Hier bin ich für Bündnis 90/Die Grünen für die Länder in Osteuropa, Zentralasien und auf der westlichen Balkanhalbinsel zuständig. Die Länder dieser Regionen entstammen den ehemaligen sozialistischen Vielvölkerstaaten Sowjetunion und Jugoslawien und befinden sich 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in ganz unterschiedlichen Transformationsprozessen.
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Inzwischen bin ich mehrfach in Afghanistan gewesen. Vor allem wollte ich mir ein eigenes Bild machen und mit den Menschen dort in Kontakt kommen. Zuletzt konnte ich dies vor der Abstimmung im Bundestag über das neue ISAF-Mandat. Besonders wichtig war und ist mir dabei die Situation der Frauen in Afghanistan.
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Unsere Aufgabe als Grüne sehe ich vorrangig in der kritischen Begleitung der Politik der Bundesregierung. Dies betrifft besonders die Menschenrechtslage in Belarus.
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Neben der Modernisierung der Wirtschaft und dem Ausbau erneuerbarer Energien geht es ebenso darum, mit diesen Ländern bei der Entwicklung der Zivilgesellschaft zusammen zu arbeiten. Denn nicht nur einseitige wirtschaftliche Abhängigkeit von Rohstoffexporten, sondern auch gravierende Demokratiedefizite werden auf lange Sicht den Ländern nicht zum Vorteil gereichen.
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In Russland hat seit Putins Machtantritt die Politik wieder zunehmend autoritäre Züge bekommen. Deutsche und europäische Interessen an einer wirtschaftlichen Partnerschaft dürfen nicht zur Vernachlässigung von Werten wie Demokratie und Menschenrechten führen.
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Die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien befinden sich allesamt auf dem Weg in die EU. Aber während einige Länder bereits Mitglied der EU sind oder demnächst werden, leiden andere noch massiv unter den Folgen der Zerfallskriege der 1990er Jahre. Besonders problematisch ist angesichts dieser Umstände die fehlende einheitliche und entschlossene Politik der EU, die bisweilen von Desinteresse und Resignation gegenüber der Region gekennzeichnet ist. Andauernde Destabilisierung einer ganzen Region im Herzen Europas kann aber nicht in unserem Interesse sein. Zudem haben die Länder der EU mit dem Vertrag von Dayton für Bosnien und Herzegowina und dem Einsatz im Kosovo eine Verantwortung übernommen, die uns zu konsequenter und engagierter Politik gegenüber den Ländern des Westbalkan verpflichtet.
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Hier finden Sie gebündelt meine Aktivitäten in anderen Politikfeldern, die nicht zu meinem Hauptaufgabenfeld gehören und nicht weiter unterteilt sind.
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