10. Juli 2008
 

Klimaschutz und Energiewende in der OSZE

Grüner Erfolg in der OSZE. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE tagte dieses Jahr in Astana, Kasachstan. Das zentralasiatische Land will 2010 den Vorsitz in der OSZE übernehmen. Die Jahrestagung in Astana stand unter dem...
7. Mai 2008
 

Entschließungsantrag zur Großen Anfrage zu Bosnien und Herzegowina

In einer Großen Anfrage an die Bundesregierung erkundigte sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach der Europäischen Zukunkft von Bosnien und Herzegowina. Die Große Anfrage stand im Zeichen zunehmender Diskussionen über die...
6. März 2008
 

Antrag zur Stärkung der Zusammenarbeit der EU mit Russland

Die grüne Fraktion hat die Bestimmung eines neuen russischen Präsidenten zum Anlass genommen, eine Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland zu fordern. Voraussetzungen sind eine gemeinsame Politik der EU und...
15. Februar 2008
 

Bundestagsdebatte zu Visumgebühren für Belarus

Am 14. Februar 2008 debattierte der Deutsche Bundestag zwei Anträge, zum einen der Koalition, zum anderen der Grünen und FDP, zu Visumgebühren in Belarus. Während Grüne und FDP sich in ihrem gemeinsamen Antrag für einen...
15. Februar 2008
 

Bundestagsrede zur OSZE-Debatte

Am 14. Februar 2008 debattierte der Bundestag einen interfraktionellen Antrag zur Stärkung der OSZE-Wahlbeobachtung des dafür zuständigen ODIHR-Büros in Warschau. Anstoß der Debatte war die Verhinderung der...

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